Corona Verordnung 09.06.2020 aber weiterhin keine Sportfveranstaltungen mit Zuschauern..

10.06.2020

 

 

 

 

Mehrere Haushalte

Für Missverständnisse hatte immer wieder die Regelung gesorgt, wonach sich nur die Angehörigen von maximal zwei Haushalten treffen dürfen - dabei ging es nicht um Familien, sondern um die in einem Hausstand zusammenlebenden Personen. Kommen zum Beispiel die Großeltern (mütterlicher- oder väterlicherseits) zu Besuch, ist das zwar eine Familie, aber eben ein weiterer Hausstand.

Die Beschränkung ist ab dem 13. Juni nicht mehr rechtsverbindlich, Polizei und Ordnungsbehörden werden dann also nicht mehr überprüfen, ob Gruppen, die in der Öffentlichkeit unterwegs sind, aus Angehörigen mehrerer Haushalte bestehen. Ungeachtet dessen bleibt es bei der Empfehlung, sich nur mit Personen nur eines weiteren Haushalts oder nicht mehr als zehn weiteren Personen zu treffen, um mögliche Infektionsketten weiter unter Kontrolle halten zu können.

 

 

Abstand

Der Mindestabstand von 1,50 Meter ist laut der neuen Verordnung "wo immer möglich und zumutbar" einzuhalten. In Zugangs- und Wartebereichen, insbesondere an Kassen und Warenausgaben, müssen gut sichtbare Abstandsmarkierungen angebracht sein.

 

Maskenpflicht

Im öffentlichen Personenverkehr, insbesondere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Omnibussen, Taxen, Reisebussen und "sonstigen Beförderungsmitteln mit Publikumsverkehr" müssen Fahrgäste weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ebenso gilt dies in Geschäften mit Publikumsverkehr.

 

Weiterhin verboten

Nach wie vor gelten laut Verordnung Verbote für "Tanzlustbarkeiten", also Clubs und Diskotheken. Ebenso müssen Bordelle und Swingerclubs geschlossen bleiben. Diese Verbote sind in der Verordnung bis zum Ablauf des 31. August 2020 befristet. Generell sind auch Großveranstaltungen ab einer Größe von 1000 Teilnehmern in dieser Zeit untersagt.

 

Feste nur ausnahmsweise

Grundsätzlich bleiben auch Volks-Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Festivals, Kirmes und ähnliche Veranstaltungen untersagt. Lediglich in Einzelfällen kann bei der zuständigen Behörde - das ist in der Regel das Gesundheitsamt - eine Erlaubnis beantragt werden. Sollten die Behörden zu der Einschätzung kommen, dass die Veranstaltung geeignet ist, die weitere Ausbreitung der Pandemie zu fördern, werden sie die Erlaubnis nicht erteilen.

 

Geschlossene Räume

Mit der neuen Verordnung werden auch wieder Messen, Spezialmärkte und Ausstellungen in geschlossenen Räumen wieder möglich.

 

Schwimmbäder

Nachdem Freibäder schon vorher öffnen durften, sind ab Samstag auch wieder Schwimmhallen, Freizeit- und Erlebnisbäder zugelassen. Ebenso dürfen auch Saunen und Thermen wieder öffnen.

Für die beiden letzten Punkte - Messen und Bäder - gilt indes die Einschränkung, dass von den Betreibern Infektionsschutzkonzepte vorgelegt und vom Gesundheitsamt schriftlich genehmigt werden müssen.

 

Private Feiern

Keine Genehmigung, aber doch eine Anzeige beim Gesundheitsamt ist auch für private oder familiäre Feiern erforderlich. Dies gilt, wenn sich in geschlossenen Räumen mehr als 30 Personen oder unter freiem Himmel mehr als 75 Personen versammeln, schreibt die neue Verordnung vor. Zu den Schutzvorkehrungen die hier getroffenen werden müssen, gehört, dass Kontakte leicht nachverfolgt werden können.

 

Theater und Orchester

Ein generelles Verbot von Theater- und Konzertaufführungen ist in der Verordnung nicht enthalten. Allerdings ist hier festgelegt, dass die vom Land institutionell geförderten Theater und Orchester ihren regulären Spielbetrieb in geschlossenen Räumen in der aktuellen Spielzeit - also bis Ende August - nicht wieder aufnehmen. Damit können also privat betriebene Kulturstätten einschließlich Kinos ebenfalls wieder öffnen. Es gelten die allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmen wie ein kontrollierbarer Zu- und Abgang und der Sitzplatz-Zwang.

 

Patientenbesuche

Besuche von Patienten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind weiterhin eingeschränkt. Erlaubt ist ein zu registrierender Besuch je Patient oder Bewohner täglich - für höchstens zwei Stunden. Abweichungen darf es für Kinder- und Palliativstationen geben.

Stationäre Einrichtungen der Pflege und Wohnformen für Menschen mit Behinderung müssen Besuchs- und Infektionsschutzkonzepte bei den Aufsichtsbehörden vorlegen. Das gilt auch für Tagespflegeeinrichtungen. Sollte es in den Einrichtungen Infektionen geben, sind diese nach der Verordnung unverzüglich wieder zu schließen.

 

Restaurants und Bars

Gaststätten dürfen generell öffnen. Bedingung sind auch hier Abstände, durchsichtige Abschirmungen, regelmäßiges Lüften und ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime. Zudem müssen die Betreiber die Namen und Kontaktdaten der Gäste mit Beginn und Ende des Besuchs notieren und für vier Wochen aufbewahren. Wer keine Daten angibt, darf nicht bedient werden.

 

Schulen

Ein weiterer Kabinettsbeschluss vom Dienstag sieht grundlegende Änderungen im Bildungsbereich ab dem 15. Juni vor: In Kindergärten und Grundschulen sollen die Abstandsregeln entfallen. Stattdessen soll es feste Gruppen und Klassen mit jeweils festen Bezugspersonen geben.

Die Notbetreuung an Kindergärten und Grundschulen endet durch diese Neuregelung. Stattdessen wird es wieder eine tägliche Kinderbetreuung in den Einrichtungen geben. Auch eine Betreuung in den Sommerferien ("Ferienspiele") ist geplant.

Ab Klassenstufe fünf soll bis zum Ende des Schuljahres das Wechselmodell - also abwechselnd Präsenz- und Distanzunterricht - beibehalten werden. Ab dem neuen Schuljahr sollen dann Kindergärten und alle Schulen wieder in den Regelbetrieb wechseln.

 

Reisen

Das Reisen in Thüringen ist wieder möglich, da Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder Gäste empfangen dürfen. Einige Zeit lang hatte es Verwirrung um die Möglichkeit von Busreisen gegeben. Auch diese sind wieder erlaubt. Die Verordnung sieht lediglich eine Mundschutz-Pflicht in Reisebussen vor.

Demonstrationen

In der Verordnung sind keine Teilnehmer-Obergrenzen für Demonstrationen und Gottesdienste mehr vorgesehen, auf Abstände soll dennoch geachtet werden. Teilnehmer müssen keine Kontaktdaten hinterlassen. Jedoch sind verstärkte Reinigung und Desinfektion, Lüftung und ein Steuern und die Begrenzung des Zu- und Abgangs nötig.

Sitzungen

Gleiche Regeln wie für Demonstrationen und Gottesdienste gelten auch für dienstliche, amtliche und kommunale Veranstaltungen, Sitzungen und Beratungen in Behörden und Dienststellen, einschließlich der Aus- und Weiterbildung.

 

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